 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 60 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Online Games
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Parteien News & Infos
|
|
|
SEO-Wahl: SeoKanzler Deutschland
|
|
|
Sachsen 24/7 WebTips
|
|
|
Artikel zu Themen aus Sachsen
|
|
|
Diese Artikelübersicht steht nur auf der Starseite zur Verfügung!
|
|
Online Web-Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Sachsen-News-247.de: Sachsen News & Sachsen Infos & Sachsen Tipps - rund um's Sächsische !
BGH erklärt Abtretungstext der Unfallsachverständigen für unwirksam - Verkehrsrecht Dresden
Geschrieben am Dienstag, dem 05. Juli 2011 von Sachsen-News-247.de
|
|
Freie-PM.de: Der BGH hat die Abtretungsvereinbarung der Unfallsachverständigen für unwirksam erklärt- Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden
Tritt Unfallgeschädigter seine Ansprüche aus dem Verkehrsunfall in Höhe der Gutachterkosten an Sachverständigen ab, ist die Abtretung aufgrund unzureichender Bestimmbarkeit unwirksam (BGH, Urteil vom 07.06.2011, Az. VI ZR 260/10).
Sachverhalt - Verkehrsrecht Dresden
H ist Unfallgeschädigter. H. beauftragt den Gutachter G mit der Begutachtung des Fahrzeugschadens. G legt dem H. ein vorformuliertes Formular vor. Darin wird die Abtretung der Schadensersatzansprüche in Höhe der Gutachterkosten erklärt. H. unterschreibt. Von der Rechnung in Höhe von EUR 1.202,32 zahlt Versicherung V. EUR 471,00. G klagt den Rest von
EUR 731.32 ein. Amtsgericht und Landgericht weisen die Klage ab, auch die Revision bleibt ohne Erfolg.
Rechtsgründe - Verkehrsrecht Dresden
Die Abtretung ist unwirksam. Eine Forderungsabtretung ist nach § 398 BGB nur wirksam, wenn die Forderung bestimmt oder hinreichend bestimmbar ist. Aus einem Schadensfall entstehen häufig mehrere Forderungsarten, von denen nicht ein Summenanteil abtretbar ist. Die Forderungen sind rechtlich selbständig und keine unselbständigen Rechnungsposten. Die unklare Regelung geht zu Lasten des Verwenders G, § 305 c II BGB. Eine Umdeutung der unwirksamen Abtretung in eine gewillkürte Prozessstandschaft scheidet aus.
Mein Rechtstipp - Verkehrsrecht Dresden
"Die Sicherungsabtretung von Gutachterkosten ist üblich. Jeder Gutachter sollte seine Abtretungsvereinbarung daraufhin prüfen, ob eventuell Unwirksamkeit vorliegt", so Rechtsanwalt Ulrich Horrion aus Dresden.
Kanzleiprofil - Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Grundsätzliches zum Verkehrsrecht
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Das Verkehrsrecht regelt unterschiedliche Sachverhalte rund ums Auto. Es gibt kein einheitliches Verkehrgesetz. Vielmehr sind Regelungen in verschiedensten Gesetzen enthalten.
In der Praxis spielen das
- Schadenseratzrecht,
- das Verkehrsstrafrecht,
- das Verkehrsbußgeldrecht,
- das Fahrerlaubnisrecht,
- das Fahrzeugkaufrecht und
- das Fahrzeugversicherungsrecht
die wichtigsten Rollen.
Weiter Probleme können sich aus dem Fahrzeugleasing und dem Fahrzeugfinanzierungswesen ergeben.
Die Kanzlei Verkehrsrecht Dresden berät und vertritt Mandanten in allen vorgenannten Teilgebieten des Verkehrsrecht. Sie verfolgt Mandantenansprüche mit der gebotenen Sorgfallt und Engagement. Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Beratung und Kommunikation über Skype möglich
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Sparen Sie Kosten und Zeit! Durch eine Videokonferenz - über das Skype-System - können Sie mit mir Kontakt aufnehmen und eine Beratung vereinbaren und durchführen. Somit fallen keinerlei Fahrtkosten oder Fahrzeiten an. Die Praxis hat gezeigt, dass bei der prozesstechnischen Abwicklung einer Mandatsbearbeitung die räumliche Entfernung keine Rolle spielt. Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Werdegang Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Insolvenzrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht sind die Themenschwerpunkte der 1990 gegründeten Rechtsanwaltskanzlei Ulrich Horrion in Dresden. Mandanten mit Fragen aus anderen Rechtsgebieten werden dort selbstverständlich ebenso betreut. Rechtsanwalt Horrion unterhält vier Büros in Sachsen. Die Büros befinden sich in Dresden, Chemnitz, Glashütte und Oschatz.
Rechtsanwalt Ulrich Horrion wurde am 07.05.1957 in Dortmund geboren. Das Studium der Rechtswissenschaft absolvierte er an der Freien Universität Berlin und an der Ruhr-Universität Bochum. Nach dem zweiten juristischen Staatsexamen war er zunächst zwei Jahre lang als Anwalt im Anstellungsverhältnis tätig. Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Philosophie Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
"Die Philosophie meiner Kanzlei ist die Rechtsberatung in einem engen persönlichen und vertrauensvollen Verhältnis zum Mandanten. Motivation und Kreativität sind für unsere Tätigkeit wichtige Kriterien. Es ist uns ein besonderes Anliegen, den Mandanten in seiner Lage zeitnah und konstruktiv zu unterstützen, um so ein hohes Maß an Zufriedenheit zu erreichen. Wir sind ständig bemüht, die Qualität unserer Dienstleistung zu verbessern und legen daher großen Wert auf Ihre abschließende Meinung über uns" so Rechtsanwalt Ulrich
Horrion . Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Langjährige Berufserfahrung Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Er verfügt über eine langjährige Berufserfahrung in der anwaltlichen Tätigkeit, und zwar sowohl in der außergerichtlichen Beratung als auch in der Prozessvertretung. In den 19 Berufsjahren hat Rechtsanwalt Horrion über 5.000 Mandate abgewickelt; die Erfolgsquote liegt sehr hoch. Dies alles ist ein wichtiger Garant für den Erfolg! Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Mitarbeiter der Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Für die erfolgreiche Mandatsbearbeitung spielen verschiedene Faktoren eine Rolle. Einer der wichtigsten Faktoren sind neben der Kompetenz des Anwalts, die Mitarbeiter einer jeden Kanzlei. Der Anwalt sucht ständig Anspruchsgrundlagen, prüft Rechtsnormen, formuliert Schriftsätze und verfasst Verfügungen. Weiterhin verbringt Rechtsanwalt Horrion einen Teil seiner Zeit in den Gerichten. Damit die Mandate rechtzeitig und in erfolgreicher Qualität weiter bearbeitet werden, benötigt eine erfolgreiche Kanzlei gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter. Dies ist in der Kanzlei Horrion der Fall. Seine Kanzlei beschäftigt drei Mitarbeiter und bildet eine aus dem englischen Sprachraum stammende junge Frau als Rechtsanwaltsfachangestellte aus. Sie soll nach Ihrer Ausbildung den Bedarf nach steigender Internationalität zukünftig mit abdecken. Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Ständige Weiterbildung Rechtsanwalt Ulrich Horrion Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion hält sich durch ständige Fortbildung in den von ihm bearbeiteten Rechtsgebieten auf aktuellem Stand. Dies ist in Anbetracht der ständigen Rechtsentwicklung eine unerlässliche Voraussetzung für die sichere und erfolgreiche Mandatsbetreuung! Er hält regelmäßig Fachvorträge und publiziert regelmäßig Fachbeiträge aus verschiedenen Rechtsgebieten. Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Arbeitsmittel und Informationstechnologie Kanzlei Horrion Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Seine Kanzlei ist an der juristischen Datenbank "Juris" mit über einer Million Fundstellen angeschlossen. Auf diese Datenbank greifen auch Gerichte und Behörden zurück. So ist es jederzeit möglich, die aktuelle Rechtsprechung sowie wissenschaftliche Beiträge für die Mandatsbearbeitung abzurufen. Daneben werden verschiedene Fachzeitschriften bezogen. In seiner Kanzlei kommt das moderne juristische Bearbeitungsprogramm RA-micro zum Einsatz. Das Programm ermöglicht eine effektive und kostengünstige Mandatsbearbeitung.
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Verkehrsrecht Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Radeberger Straße 26
01099 Dresden
0351 / 803 09 40
www.verkehrsrecht.rechtsanwalt-horrion.de
Pressekontakt:
Verkehrsrecht Desden - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Ulrich Horrion
Radeberger Str. 9
01099 Dresden
info@rechtsanwalt-horrion.de
0351-803 09 40
http://www.verkehrsrecht.rechtsanwalt-horrion.de
(Interessante Dresden News & Dresden Infos @ Dresden-News.net.)
Der BGH hat die Abtretungsvereinbarung der Unfallsachverständigen für unwirksam erklärt- Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden
Tritt Unfallgeschädigter seine Ansprüche aus dem Verkehrsunfall in Höhe der Gutachterkosten an Sachverständigen ab, ist die Abtretung aufgrund unzureichender Bestimmbarkeit unwirksam (BGH, Urteil vom 07.06.2011, Az. VI ZR 260/10).
Sachverhalt - Verkehrsrecht Dresden
H ist Unfallgeschädigter. H. beauftragt den Gutachter G mit der Begutachtung des Fahrzeugschadens. G legt dem H. ein vorformuliertes Formular vor. Darin wird die Abtretung der Schadensersatzansprüche in Höhe der Gutachterkosten erklärt. H. unterschreibt. Von der Rechnung in Höhe von EUR 1.202,32 zahlt Versicherung V. EUR 471,00. G klagt den Rest von
EUR 731.32 ein. Amtsgericht und Landgericht weisen die Klage ab, auch die Revision bleibt ohne Erfolg.
Rechtsgründe - Verkehrsrecht Dresden
Die Abtretung ist unwirksam. Eine Forderungsabtretung ist nach § 398 BGB nur wirksam, wenn die Forderung bestimmt oder hinreichend bestimmbar ist. Aus einem Schadensfall entstehen häufig mehrere Forderungsarten, von denen nicht ein Summenanteil abtretbar ist. Die Forderungen sind rechtlich selbständig und keine unselbständigen Rechnungsposten. Die unklare Regelung geht zu Lasten des Verwenders G, § 305 c II BGB. Eine Umdeutung der unwirksamen Abtretung in eine gewillkürte Prozessstandschaft scheidet aus.
Mein Rechtstipp - Verkehrsrecht Dresden
"Die Sicherungsabtretung von Gutachterkosten ist üblich. Jeder Gutachter sollte seine Abtretungsvereinbarung daraufhin prüfen, ob eventuell Unwirksamkeit vorliegt", so Rechtsanwalt Ulrich Horrion aus Dresden.
Kanzleiprofil - Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Grundsätzliches zum Verkehrsrecht
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Das Verkehrsrecht regelt unterschiedliche Sachverhalte rund ums Auto. Es gibt kein einheitliches Verkehrgesetz. Vielmehr sind Regelungen in verschiedensten Gesetzen enthalten.
In der Praxis spielen das
- Schadenseratzrecht,
- das Verkehrsstrafrecht,
- das Verkehrsbußgeldrecht,
- das Fahrerlaubnisrecht,
- das Fahrzeugkaufrecht und
- das Fahrzeugversicherungsrecht
die wichtigsten Rollen.
Weiter Probleme können sich aus dem Fahrzeugleasing und dem Fahrzeugfinanzierungswesen ergeben.
Die Kanzlei Verkehrsrecht Dresden berät und vertritt Mandanten in allen vorgenannten Teilgebieten des Verkehrsrecht. Sie verfolgt Mandantenansprüche mit der gebotenen Sorgfallt und Engagement. Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Beratung und Kommunikation über Skype möglich
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Sparen Sie Kosten und Zeit! Durch eine Videokonferenz - über das Skype-System - können Sie mit mir Kontakt aufnehmen und eine Beratung vereinbaren und durchführen. Somit fallen keinerlei Fahrtkosten oder Fahrzeiten an. Die Praxis hat gezeigt, dass bei der prozesstechnischen Abwicklung einer Mandatsbearbeitung die räumliche Entfernung keine Rolle spielt. Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Werdegang Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Insolvenzrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht sind die Themenschwerpunkte der 1990 gegründeten Rechtsanwaltskanzlei Ulrich Horrion in Dresden. Mandanten mit Fragen aus anderen Rechtsgebieten werden dort selbstverständlich ebenso betreut. Rechtsanwalt Horrion unterhält vier Büros in Sachsen. Die Büros befinden sich in Dresden, Chemnitz, Glashütte und Oschatz.
Rechtsanwalt Ulrich Horrion wurde am 07.05.1957 in Dortmund geboren. Das Studium der Rechtswissenschaft absolvierte er an der Freien Universität Berlin und an der Ruhr-Universität Bochum. Nach dem zweiten juristischen Staatsexamen war er zunächst zwei Jahre lang als Anwalt im Anstellungsverhältnis tätig. Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Philosophie Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
"Die Philosophie meiner Kanzlei ist die Rechtsberatung in einem engen persönlichen und vertrauensvollen Verhältnis zum Mandanten. Motivation und Kreativität sind für unsere Tätigkeit wichtige Kriterien. Es ist uns ein besonderes Anliegen, den Mandanten in seiner Lage zeitnah und konstruktiv zu unterstützen, um so ein hohes Maß an Zufriedenheit zu erreichen. Wir sind ständig bemüht, die Qualität unserer Dienstleistung zu verbessern und legen daher großen Wert auf Ihre abschließende Meinung über uns" so Rechtsanwalt Ulrich
Horrion . Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Langjährige Berufserfahrung Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Er verfügt über eine langjährige Berufserfahrung in der anwaltlichen Tätigkeit, und zwar sowohl in der außergerichtlichen Beratung als auch in der Prozessvertretung. In den 19 Berufsjahren hat Rechtsanwalt Horrion über 5.000 Mandate abgewickelt; die Erfolgsquote liegt sehr hoch. Dies alles ist ein wichtiger Garant für den Erfolg! Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Mitarbeiter der Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Für die erfolgreiche Mandatsbearbeitung spielen verschiedene Faktoren eine Rolle. Einer der wichtigsten Faktoren sind neben der Kompetenz des Anwalts, die Mitarbeiter einer jeden Kanzlei. Der Anwalt sucht ständig Anspruchsgrundlagen, prüft Rechtsnormen, formuliert Schriftsätze und verfasst Verfügungen. Weiterhin verbringt Rechtsanwalt Horrion einen Teil seiner Zeit in den Gerichten. Damit die Mandate rechtzeitig und in erfolgreicher Qualität weiter bearbeitet werden, benötigt eine erfolgreiche Kanzlei gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter. Dies ist in der Kanzlei Horrion der Fall. Seine Kanzlei beschäftigt drei Mitarbeiter und bildet eine aus dem englischen Sprachraum stammende junge Frau als Rechtsanwaltsfachangestellte aus. Sie soll nach Ihrer Ausbildung den Bedarf nach steigender Internationalität zukünftig mit abdecken. Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Ständige Weiterbildung Rechtsanwalt Ulrich Horrion Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion hält sich durch ständige Fortbildung in den von ihm bearbeiteten Rechtsgebieten auf aktuellem Stand. Dies ist in Anbetracht der ständigen Rechtsentwicklung eine unerlässliche Voraussetzung für die sichere und erfolgreiche Mandatsbetreuung! Er hält regelmäßig Fachvorträge und publiziert regelmäßig Fachbeiträge aus verschiedenen Rechtsgebieten. Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Arbeitsmittel und Informationstechnologie Kanzlei Horrion Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Seine Kanzlei ist an der juristischen Datenbank "Juris" mit über einer Million Fundstellen angeschlossen. Auf diese Datenbank greifen auch Gerichte und Behörden zurück. So ist es jederzeit möglich, die aktuelle Rechtsprechung sowie wissenschaftliche Beiträge für die Mandatsbearbeitung abzurufen. Daneben werden verschiedene Fachzeitschriften bezogen. In seiner Kanzlei kommt das moderne juristische Bearbeitungsprogramm RA-micro zum Einsatz. Das Programm ermöglicht eine effektive und kostengünstige Mandatsbearbeitung.
Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Verkehrsrecht Dresden
Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Radeberger Straße 26
01099 Dresden
0351 / 803 09 40
www.verkehrsrecht.rechtsanwalt-horrion.de
Pressekontakt:
Verkehrsrecht Desden - Rechtsanwalt Ulrich Horrion
Ulrich Horrion
Radeberger Str. 9
01099 Dresden
info@rechtsanwalt-horrion.de
0351-803 09 40
http://www.verkehrsrecht.rechtsanwalt-horrion.de
(Interessante Dresden News & Dresden Infos @ Dresden-News.net.)
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Sachsen-News-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Sachsen-News-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "BGH erklärt Abtretungstext der Unfallsachverständigen für unwirksam - Verkehrsrecht Dresden " | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Sachsen-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Im Westen der Stadt Dresden: Der 1.000 Jahre alte » ...
 | Semperstrings & Roland Kaiser: »Kaiser-Walzer« | Se ...
 | Oper Leipzig: Gala-Konzert zum Jahreswechsel 2018 z ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Sachsen-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Sachsen-Leipzig-Botanischer-Garten-2013-1 ...
 | Sachsen-Dresden-Botanischer-Garten-2013-1 ...
 | Sachsen-Historischer-Kleingartenverein-Dr ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Sachsen-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Herzog Alba von Albrecht
Es mag ja sein, dass man zu Ostern beginnt verstärkt Prosecco zu trinken, aber ich kann dem Zeugs nichts abgewinnen. Für mich ist Sekt immer noch das wahre Prickelwasser. Und beim letzten ... (Alina Lufen, 19.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
| Diese News bei Sachsen-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Anrechnungsvorschrift in § 288 Abs. 5 S. 3 BGB (PR-Gateway, 29.01.2018)
Konkreter Fall
Ein Mitgliedsunternehmen (Unternehmerin) hatte vor dem AG Eilenburg gegen einen Unternehmer - zusätzlich zu einer Vergütung aus einem Dienstleistungsvertrag - als Nebenforderungen wegen Verzuges u. a. die Mahnpauschale in Höhe von 40,00 EUR gemäß § 288 Abs. 5 S. 1 BGB und vorgerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 112,00 EUR geltend gemacht. Das Gericht kürzte die vorgerichtlichen Anwaltskosten von 112,00 EUR - unter Anrechnung der Mahnkostenpauschale - auf 72,00 EUR und ...
Gebühren für Zahlungsmittel - Was man darf und was nicht! (PR-Gateway, 11.07.2017)
Auch nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie ist es möglich, Zuschläge für bestimmte Zahlungsarten zu verlangen. Die Zulässigkeit solcher Zuschläge ist jedoch an gewisse Voraussetzungen gebunden. Worauf kommt es dabei an? Wie hoch dürfen die Gebühren sein? Diese und andere Fragen werden von Rechtsexpertin Tanya Stariradeff beantwortet.
Voraussetzungen für Zahlartgebühren
Ein Shopbetreiber kann gem. § 312a Abs. 4 BGB unter zwei Voraussetzungen Zuschläge für die Verwend ...
BGH-Urteil stärkt Rechte der Stromkunden (PR-Gateway, 10.07.2017)
Welle von Beitragsrückforderungen erwartet
Mit seinem Urteil vom 5. Juli hat der Bundesgerichtshof ein wichtiges Signal für den Verbraucherschutz gesetzt: Bei Strompreiserhöhungen aufgrund gestiegener oder neu eingeführter Steuern, Abgaben oder Umlagen haben Verbraucher grundsätzlich ein gesetzliches Sonderkündigungsrecht ihres Vertrags. Kunden können nun, je nach Fall, bis zu mehreren hundert Euro von ihrem Stromversorger zurückverlangen.
Das BGH-Urteil (Az.: VIII ZR 163/16) kann ...
Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger? (PR-Gateway, 29.06.2017)
Zahlen oder nicht Zahlen - betroffene Anleger suchen Rat
Nach der Insolvenz der Infinus Gruppe wurden u.a. von der FuBus KGaA Versammlungen der Insolvenzgläubiger durchgeführt, in welchen für diese nach dem Schuldverschreibungsgesetz sogenannte gemeinsame Vertreter gewählt wurden.
Diese wollten sich gerne aus der Insolvenzmasse der FuBus KGaA einen Vorschuss für ihre Tätigkeit auszahlen lassen. Da dies nicht erfolgte, wurde geklagt. Zunächst vor dem Landgericht (LG) Dresden, danach ...
Inhaltskontrolle: Klausel zur einmaligen Bearbeitungsgebühr (PR-Gateway, 19.05.2017)
Wichtiger Verhandlungstag des BGH für Unternehmer - Rückerstattung von Bearbeitungsgebühren für Annuitätenkreditverträge - Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unternehmerkredite beinhalten nicht selten Klauseln, die für die Bearbeitung eine nicht unerhebliche Gebühr vorsehen. Doch nun ist es so, dass Unternehmen kein Geld zu verschenken haben und sich daher diese Klauseln am 04. Juli 2017 vor dem Bundesgerichtshof (BGH) auf dem Prüfstand befinden werden.
Bearbeitun ...
Bearbeitungsgebühren in Bausparverträgen unzulässig. (PR-Gateway, 16.11.2016)
BGH urteilt, dass Bausparkassen keine Bearbeitungsgebühren berechnen dürfen. Die Bearbeitungsgebühren sind unzulässig und können zurückgefordert werden..
Rechtsgrundsatz - BGH erklärt Bearbeitungsgebühr in Bausparvertrag für unzulässig.
Bausparkassen sind nicht berechtigt, in Bausparverträgen Bearbeitungsgebühren zu berechnen (BGH vom 08.11.2016, Az. XI ZR 552/15). Bereits bezahlte Gebühren sind zu erstatten.
Sachverhalt - Bausparvertrag Bearbeitungsgebühr
Die Bauspar ...
Schadenersatz bei Kitaplatz-Mangel: Hinter den Rechtsanspruch kann erst dann ein Häkchen gemacht werden, wenn die Kinder umsorgt sind - nicht nur versorgt! (Sachsen-News, 22.10.2016)
Zum Kita-Urteil des Bundesgerichtshofes:
Ulm (ots) - Auch wenn Karlsruhe nicht alle Kommunen gleichermaßen in Haftung nimmt: Mit seinem Kita-Urteil hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz auf die ganze Familie gemünzt ist, nicht allein auf das zu betreuende Kind.
Damit tragen die Richter einer wesentlichen Intention des Gesetzgebers Rechnung.
Denn der hatte - neben der frühkindlichen Förderung - stets ...
ARAG Verbrauchertipps (PR-Gateway, 21.10.2016)
Samenspender/Betreuungsplätze/Notare
Klinik muss Samenspender nennen
Eine Reproduktionsklinik darf ARAG Experten zufolge den Namen eines Samenspenders nicht verheimlichen. Eine 21-jährige Frau, die als Retortenbaby zur Welt kam, hatte auf Herausgabe des Namens ihres Erzeugers geklagt. Dieser Klage gab vor kurzem das zuständige Amtsgericht Hannover statt. Die Mutter der jungen Frau hatte sich künstlich befruchten lassen, weil ihr Ehemann zeugungsunfähig war. Auf Anfrage der mittle ...
ALAG aktuelle BGH Entscheidung zugunsten der Anleger (PR-Gateway, 14.03.2016)
Liquidationsbeschluss zum 15.12.2009 führt zur Auflösung der stillen Gesellschaft ALAG Automobil GmbH & Co. KG
Zum wiederholten Male musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Rechtsfrage im Zusammenhang um die Beteiligungen an der "ALAG Automobil GmbH & Co. KG" (ALAG) befassen. In der Sache ging es diesmal darum, ob auch nach dem Liquidationsbeschluss der atypisch still an der ALAG beteiligten Anleger zum 15.12.2009 die Beteiligung der Anleger an den Verlusten der ALAG weiter best ...
Infinus / Future Business: Wahl eines gemeinsamen Vertreters landet vor dem BGH (PR-Gateway, 28.12.2015)
Infinus / Future Business: Wahl eines gemeinsamen Vertreters landet vor dem BGH
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/future-business-kgaa-fubus.html
Im Anlageskandal rund um Infinus und die Future Business KGaA, kurz FuBus, müssen sich die Anleger weiter in Geduld üben. Die Wahl der gemeinsamen Vertreter könnte unzulässig gewese ...
| Werbung bei Sachsen-News-247.de: |
| BGH erklärt Abtretungstext der Unfallsachverständigen für unwirksam - Verkehrsrecht Dresden |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ Sachsen-News-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
