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Sachsen 24/7 WebTips
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Artikel zu Themen aus Sachsen
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Online Web-Tipps
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Burkhard Lischka zu Reichsbürger-Netzwerken:
Leipzig (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen sogenannte Reichsbürger: "Wir haben ja das Instrumentarium von Vereinsverboten", sagte Lischka in einem Interview mit MDR "Exakt - die Story".
Aktivitäten von Gruppen könne man mittels e ...
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Frauke Petry zu Björn Höcke:
Koblenz/Bonn (ots) - Auf Wunsch der Parteichefin Frauke Petry wird die AfD gemeinsam über einen möglichen Ausschluss des umstrittenen Thüringer Landeschefs Björn Höcke beraten.
"Wir befinden uns in einem sehr intensiven Diskussionsprozess innerhalb des Bundesvorstands, der in dieser Woche fortgesetzt wird. Danach werden wir uns äußern", sagte die AfD-Politikerin im phoenix-Interview (Ausstrahlung 23. Januar 2017, in "vor Ort" a ...
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Thomas Oppermann zu Björn Höcke:
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef: Ekel und Entsetzen über AfD-Landesvorsitzenden / Protest gegen Aussage über Holocaust-Mahnmal!
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat "fassungslos" auf Äußerungen des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke reagiert, wonach das Berliner Holocaust-Mahnmal ein "Denkmal der Schande" sei.
"Höcke ist ein Nazi. Ich bin froh, dass der allergrößte Teil der Bevölkerung - genau wie ...
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Burkhard Lischka zu Björn Höcke:
Düsseldorf (ots) - Angesichts der jüngsten Provokationen durch den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke hat die SPD den Verfassungsschutz aufgefordert, zumindest Teile der AfD unter Beobachtung zu nehmen.
"Die Rede von Höcke zeigt, mit welcher Wucht sich Teile der AfD radikalisieren", sagte SPD-Innenexperte Burkhard Lischka der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).
Es sollten nu ...
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Beatrix von Storch zu Björn Höcke:
Osnabrück (ots) - Beatrix von Storch: AfD muss sich auf Schicksalsfragen konzentrieren!
Nach seiner umstrittenen Äußerung zum Holocaust-Mahnmal gerät der AfD-Politiker Björn Höcke in seiner eigenen Partei immer mehr unter Druck.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) warf die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch Höcke vor, der Partei mit seinem Ego-Trip zu sch ...
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Marco Wanderwitz zu Björn Höcke:
Berlin (ots) - Entlarvende Forderungen von Björn Höcke nach "erinnerungspolitischer Wende"
Am gestrigen Dienstag hat der Landesvorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke, in Dresden gesprochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz:
"Die Rede von Herrn Höcke ist schlicht entlarvend. Wer im Kontext der Aufarbeitung der NS-Diktatur eine ...
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Zum tätlichen Angriff auf ein MDR-Filmteam in Erfurt:
Leipzig (ots) - Am frühen Montagabend ist ein Kamerateam des Mitteldeutschen Rundfunks in Erfurt tätlich angegriffen worden. Die Journalisten drehten einen Filmbeitrag zum Thema "Angriffe auf Flüchtlingskinder" für die politischen Magazine "Exakt und "FAKT".
Während der Dreharbeiten auf dem Platz der Völkerfreundschaft griff eine Gruppe alkoholisierter junger Männer zunächst den Kameramann an und wollte ...
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Zur Abwanderung aus Ostdeutschland:
Frankfurt (ots) - Das Institut der deutschen Wirtschaft meldet Vollzug. Der Strukturwandel in Ostdeutschland sei abgeschlossen, heißt es aus Köln. Und der Osten habe sich stabilisiert.
Nur ist diese Botschaft mit Vorsicht zu genießen.
Zum einen hat der Osten seit 1989 Millionen Menschen verloren - überwiegend Frauen, vielfach qualifizierte und motivierte Zeitgenossen. Der Schaden ist irreparabel.
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Matthias Spielkamp zur ROG-Klage gegen den BND:
Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat weitere Aufklärung über die Metadatensammlung des Bundesnachrichtendienstes verlangt.
Bei der mündlichen Verhandlung über die Klage von Reporter ohne Grenzen (ROG) gegen den BND stellten die Richter des 6. Senats in Leipzig eingehende Nachfragen zum Verkehrsanalysesystem "VerAS", mit dem der deutsche Auslandsgeheimdienst in großem Umfang Verbindungsdaten über T ...
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Zur Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst:
Berlin (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) analysiert in größerem Umfang als bisher angenommen Metadaten deutscher Bürger, ohne dass es dafür eine gesetzliche Grundlage gibt.
So werden etwa auch Standortdaten erfasst und auf Knopfdruck können verdächtige Metadaten mit Gesprächsmitschnitten verknüpft werden. Dies geht unter anderem aus einem internen Rechtsgutachten des BND hervor.
Di ...
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