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Artikel zu Themen aus Sachsen
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Online Web-Tipps
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Leipzig (ots) - Die SPD hat die Union aufgefordert, mit einer "glasklaren Beschlussgrundlage" jegliche politische Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland (AfD) auszuschließen.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) mit Blick auf die bevorstehenden ostdeutschen Landtagswahlen unter anderem in Thüringen:
"Ich fordere die CDU auf, einen glasklaren Abgrenz ...
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Leipzig (ots) - Die von Unions-Fraktionschef Volker geforderte Gesprächsverweigerung mit der AfD sorgt innerhalb der Union für Streit.
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), man habe im Europawahlkampf erlebt, dass die AfD nur sagen könne, was sie nicht wolle.
"Mit Populismus und krawalligen Parolen lässt sich aber keine seriöse Politik machen. ...
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Leipzig (ots) - Die Pläne des Bundesnachrichtendienstes, mit Hilfe neuer Späh-Programme weltweit die sozialen Netzwerke auszuforschen, werden, nach dem Willen der Opposition im Bundestag, noch in dieser Woche das Parlament beschäftigen.
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe): "Die Entscheidung über politische Prioritäten ist Sache des Parlaments. Wir brauchen Kitas statt Internetwanzen. Das muss im Bundestag b ...
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Halle (ots) - Freilich fehlt in Leipzig der ganz große Premierenrummel. Die Bühnen dafür stehen nach wie vor in Genf, Peking oder Frankfurt.
Aber man hat sich gut eingerichtet als ein Platz, an dem sich auch Experten der Automobilbranche aus der ganzen Welt zu ergänzenden Fachausstellungen und Fachkongressen treffen.
Die AMI hat zudem in der 24. Auflage ihr Profil in ganz besonderer Weise geschärft: Leipzig ist zur Mitmach-Messe geworden.
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Leipzig (ots) - Der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold hat an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appelliert, vorsichtig bei Versprechungen über Wohlfühl-Kasernen zu sein.
"Man darf Erwartungen nicht enttäuschen", sagte Arnold gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe).
Er nannte in diesem Zusammenhang das "vermessene Versprechen" der Ministerin, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen.
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Leipzig (ots) - Der SPD-Verhandlungsführer in Bund-Länder-Finanzfragen, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, rechnet nach der Einigung über die Bildungsmilliarden auch mit einer zügigen Verständigung für den Bereich des neuen Bund-Länder-Finanzausgleichs.
In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Scholz: "Die Aufgaben müssen den Finanzströmen folgen. Das ist uns beim jetzigen Kompromiss zum BAföG schon mal sehr gut gelungen: Von 1. Januar ...
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Leipzig (ots) - Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer (CDU) hat neben der praktischen Leistungsverbesserung beim BAföG auch eine Modernisierung der staatlichen Ausbildungsförderung ab dem Wintersemester 2016/17 angekündigt.
Der für Bildung zuständige Unionspolitiker sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe): "Erhöht oder verbessert werden Freibeträge, Bedarfssätze, Leistungen für Studierende mit Kindern und das Wohngeld."
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Cottbus (ots) - Dem Wähler sei Dank.
Durch das politische Leben des Landes Brandenburg weht eine frische Brise. In Sachsen dagegen ist es nur ein laues Lüftchen, aber ein kleiner Luftzug ist dennoch spürbar.
Verantwortlich dafür sind die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom Sonntag. Das ist insofern spannend, weil es schon bald weitergeht.
In beiden Ländern stehen im Spätsommer Landtagswahlen an. In Sachsen ist es der 31. August, in Brandenburg der 1 ...
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Leipzig (ots) - Der AfD-Vorsitzende und frisch gewählte Europaabgeordnete Bernd Lucke bedauert den Siegeszug der Rechtspopulisten bei der Wahl zum Europaparlament.
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Lucke: "Ich bedauere die Wahlerfolge der rechtspopulistischen und rechtsradikalen Gruppierungen außerordentlich. Das ist schädlich für Europa."
Mit Blick auf den Front National (FN) in Frankreich, der dort zur stärksten politischen K ...
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Leipzig (ots) - Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl warnt vor einer Überbewertung des AfD-Wahlerfolges und sieht die deutsche Große Koalition durch das deutsche Europawahlergebnis gestärkt.
In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte der CDU-Vize:
"Die AfD hat mit der Europawahl ihren Hype erlebt. Jetzt wird es abwärts gehen und es bleibt abzuwarten, ob sie das gleiche Schicksal wie die bis vor kurzem noch ...
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