LVZ: Gabriel benennt Gründe für schlechtes SPD-Wahlergebnis Steinbrücks Stinkefinger, Merkels Popularität, Agenda 2010, zu wenig ökonomische Kompetenz!
Datum: Donnerstag, dem 14. November 2013
Thema: Sachsen News
Leipzig (ots) - Die "enorme Popularität" von Angela Merkel, "zu wenig ökonomische Kompetenz", die negativen Auswirkungen der Agenda 2010, die über viele Jahre mit ihren Vorsitzendenwechseln signalisierte Instabilität und die in der Endphase des Wahlkampfs ausgebrochene "Debatte um den Stinkefinger" von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf einem Magazin-Titelbild sind, nach Auffassung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, wesentlich mitverantwortlich für das schlechte Wahlergebnis seiner Partei bei der jüngsten Bundestagswahl.
Das sagte Gabriel in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages, der in Leipzig stattfindet.
"Wir brauchen nicht in Sack und Asche zu gehen. Aber wir müssen uns natürlich die Frage stellen, warum ist es nicht mehr geworden", meinte Gabriel.
"Da gibt es die enorme Popularität von Frau Merkel. Außerdem wurde der SPD zwar eine erhebliche soziale Kompetenz zugesprochen, aber zu wenig ökonomische Kompetenz."
Ein nicht unerheblicher Teil der SPD-Wählerschaft habe zudem gesagt, die Agenda 2010, die wirtschaftspolitischen und sozialen Reformen von Gerhard Schröder, hätten zwar maßgeblich zur aktuell guten wirtschaftlichen Lage beigetragen.
"Aber genau so viele meinen, dass die SPD mit der Agenda-Politik gegen ihre Prinzipien verstoßen habe. Auch dieser Zwiespalt hat uns im Wahlkampf zu schaffen gemacht."
Mit dem TV-Duell Steinbrück/Merkel "haben wir schon gespürt, da könnte noch was gehen", meinte Gabriel. Beim Duell sei "zum ersten Mal im Wahlkampf so richtig intensiv über Politik geredet" worden.
"Peer Steinbrück hat das großartig gemacht - er und auch die SPD wurden deutlich populärer. Bis dann plötzlich die Debatte um den Stinkefinger kam." Über die Geste hätten mindestens so viele gelacht, wie sie sie für unangemessen fanden.
Das Problem sei aber gewesen, "dass damit die politische Diskussion wieder unterbrochen wurde. Auf einmal wurde nicht mehr über Löhne, über soziale Sicherheit, über Steuergerechtigkeit, über Europa geredet. Es wurden wieder nur Haltungsnoten verteilt", sagte Gabriel.
Es sei leider so, dass ein paar Millionen Menschen mit SPD-Neigung bei der Wahl "im Wartestand und damit zu Hause geblieben" seien.
"Die wieder zu gewinnen, ist die große Chance der SPD. Diese Enttäuschten wollen ein klares Bekenntnis zur sozialen Gerechtigkeit, aber auch mehr. Und dieses Mehr haben wir bei dieser Wahl kaum angeboten."
Zugleich verwies der SPD-Vorsitzende darauf, dass es der jetzigen Parteiführung gelungen sei, die SPD zu einen und ein bisschen mit sich und ihrer Politik in ihrer Regierungszeit zu versöhnen.
"Wir konnten eine ganze Reihe von Korrekturen der eigenen Politik vornehmen - ohne irgendwelche Machtspielchen. Vor allem aber haben wir die SPD geöffnet, mehr Demokratie in der eigenen Partei gelebt." Außerdem habe die SPD 13 Landtagswahlen sehr erfolgreich bestritten.
"Wir haben mehr Erfolge gehabt, als uns 2009 irgendjemand zugetraut hätte. Die SPD hat ein ganz eigenes Selbstbewusstsein und läuft keinen anderen Parteien hinterher. Das ist uns im 150. Jahr außerordentlich gut gelungen."
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/6351/2598148/lvz-gabriel-benennt-gruende-fuer-schlechtes-spd-wahlergebnis-steinbruecks-stinkefinger-merkels von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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Leipzig (ots) - Die "enorme Popularität" von Angela Merkel, "zu wenig ökonomische Kompetenz", die negativen Auswirkungen der Agenda 2010, die über viele Jahre mit ihren Vorsitzendenwechseln signalisierte Instabilität und die in der Endphase des Wahlkampfs ausgebrochene "Debatte um den Stinkefinger" von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf einem Magazin-Titelbild sind, nach Auffassung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, wesentlich mitverantwortlich für das schlechte Wahlergebnis seiner Partei bei der jüngsten Bundestagswahl.
Das sagte Gabriel in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages, der in Leipzig stattfindet.
"Wir brauchen nicht in Sack und Asche zu gehen. Aber wir müssen uns natürlich die Frage stellen, warum ist es nicht mehr geworden", meinte Gabriel.
"Da gibt es die enorme Popularität von Frau Merkel. Außerdem wurde der SPD zwar eine erhebliche soziale Kompetenz zugesprochen, aber zu wenig ökonomische Kompetenz."
Ein nicht unerheblicher Teil der SPD-Wählerschaft habe zudem gesagt, die Agenda 2010, die wirtschaftspolitischen und sozialen Reformen von Gerhard Schröder, hätten zwar maßgeblich zur aktuell guten wirtschaftlichen Lage beigetragen.
"Aber genau so viele meinen, dass die SPD mit der Agenda-Politik gegen ihre Prinzipien verstoßen habe. Auch dieser Zwiespalt hat uns im Wahlkampf zu schaffen gemacht."
Mit dem TV-Duell Steinbrück/Merkel "haben wir schon gespürt, da könnte noch was gehen", meinte Gabriel. Beim Duell sei "zum ersten Mal im Wahlkampf so richtig intensiv über Politik geredet" worden.
"Peer Steinbrück hat das großartig gemacht - er und auch die SPD wurden deutlich populärer. Bis dann plötzlich die Debatte um den Stinkefinger kam." Über die Geste hätten mindestens so viele gelacht, wie sie sie für unangemessen fanden.
Das Problem sei aber gewesen, "dass damit die politische Diskussion wieder unterbrochen wurde. Auf einmal wurde nicht mehr über Löhne, über soziale Sicherheit, über Steuergerechtigkeit, über Europa geredet. Es wurden wieder nur Haltungsnoten verteilt", sagte Gabriel.
Es sei leider so, dass ein paar Millionen Menschen mit SPD-Neigung bei der Wahl "im Wartestand und damit zu Hause geblieben" seien.
"Die wieder zu gewinnen, ist die große Chance der SPD. Diese Enttäuschten wollen ein klares Bekenntnis zur sozialen Gerechtigkeit, aber auch mehr. Und dieses Mehr haben wir bei dieser Wahl kaum angeboten."
Zugleich verwies der SPD-Vorsitzende darauf, dass es der jetzigen Parteiführung gelungen sei, die SPD zu einen und ein bisschen mit sich und ihrer Politik in ihrer Regierungszeit zu versöhnen.
"Wir konnten eine ganze Reihe von Korrekturen der eigenen Politik vornehmen - ohne irgendwelche Machtspielchen. Vor allem aber haben wir die SPD geöffnet, mehr Demokratie in der eigenen Partei gelebt." Außerdem habe die SPD 13 Landtagswahlen sehr erfolgreich bestritten.
"Wir haben mehr Erfolge gehabt, als uns 2009 irgendjemand zugetraut hätte. Die SPD hat ein ganz eigenes Selbstbewusstsein und läuft keinen anderen Parteien hinterher. Das ist uns im 150. Jahr außerordentlich gut gelungen."
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/6351/2598148/lvz-gabriel-benennt-gruende-fuer-schlechtes-spd-wahlergebnis-steinbruecks-stinkefinger-merkels von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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