Freie Presse (Chemnitz) zum Kolationsvertrag: Die SPD-Basis ist am Zug!
Datum: Donnerstag, dem 28. November 2013
Thema: Sachsen News
Chemnitz (ots) - Union und SPD haben ihre in vielen Punkten völlig auseinanderliegenden Programme auf die kleinsten gemeinsamen Nenner zusammengeschrumpft.
Immer saß ihnen die Angst im Nacken, dass der Vertrag bei der SPD-Basis durchfallen kann. Also durften die Sozialdemokraten mehr in den Koalitionsvertrag hineinverhandeln, als es ihr bescheidenes Wahlergebnis rechtfertigt.
Ein flächendeckender Mindestlohn, mehr Geld für Renten und Pflegeleistungen, Regulierung der Leiharbeit oder eine Grenze für Mieterhöhungen. Das ist klassische SPD-Handschrift.
Das heißt aber auch, dass die Basis der Partei in diesem Koalitionsvertrag wenig Gründe finden wird, sich der Großen Koalition zu verweigern - es sei denn, die Genossen gefallen sich darin, ihren eigenen Untergang zu zelebrieren.
Mit Blick auf den Vertrag muss man fast froh sein, dass nicht auch die CDU-Basis darüber abstimmt.
Angela Merkel müsste zittern.
Pressekontakt:
Freie Presse (Chemnitz)
Torsten Kleditzsch
Telefon: +49 371 656-10400
torsten.kleditzsch@freiepresse.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/46027/2608747/freie-presse-chemnitz-die-spd-basis-ist-am-zug-zum-kolationsvertrag-kommentiert-die-freie-presse-in von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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Chemnitz (ots) - Union und SPD haben ihre in vielen Punkten völlig auseinanderliegenden Programme auf die kleinsten gemeinsamen Nenner zusammengeschrumpft.
Immer saß ihnen die Angst im Nacken, dass der Vertrag bei der SPD-Basis durchfallen kann. Also durften die Sozialdemokraten mehr in den Koalitionsvertrag hineinverhandeln, als es ihr bescheidenes Wahlergebnis rechtfertigt.
Ein flächendeckender Mindestlohn, mehr Geld für Renten und Pflegeleistungen, Regulierung der Leiharbeit oder eine Grenze für Mieterhöhungen. Das ist klassische SPD-Handschrift.
Das heißt aber auch, dass die Basis der Partei in diesem Koalitionsvertrag wenig Gründe finden wird, sich der Großen Koalition zu verweigern - es sei denn, die Genossen gefallen sich darin, ihren eigenen Untergang zu zelebrieren.
Mit Blick auf den Vertrag muss man fast froh sein, dass nicht auch die CDU-Basis darüber abstimmt.
Angela Merkel müsste zittern.
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Telefon: +49 371 656-10400
torsten.kleditzsch@freiepresse.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/46027/2608747/freie-presse-chemnitz-die-spd-basis-ist-am-zug-zum-kolationsvertrag-kommentiert-die-freie-presse-in von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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